Nutzungsbedingungen1. Grundsätzliches
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die auf dieser Internetseite oder einer damit verbundenen angeboten werden. Durch die Nutzung der Dienstleistung werden den bindenden Nutzungsbedingungen verbindlich zugestimmt.
2. Leistungsbeschreibung
Der Diensteanbieter ist/sind bemüht, die Verfügbarkeit des Dienstes rund um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einzugsbereich des Diensteanbieter/s
liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht.
Sollte es dennoch vorkommen, dass aus möglichen Fehlern bei der Benutzung des Services Probleme entstehen, kann der Diensteanbieter weder für verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden verantwortlich gemacht werden. Der Diensteanbieter kann generell nicht
für auftretende Schäden haftbar gemacht werden, seien es Fälle von indirekten, zufälligen, oder Folge-Beschädigungen des Produkts oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen, oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des Services
oder einer der sonstigen Seiten des Diensteanbieters entstehen oder darauf Bezug nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts.
Die kostenlosen Dienste, sowie etwaige Hilfeleistungen, geschehen auf rein freiwilliger Basis. Es besteht hierauf keinerlei Rechtsanspruch. Ausschlusse müssen nicht begründet werden und können ohne vorherige Information erfolgen.
3. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen ohne Ankündigung zu ändern. Nutzer stimmen jeder zukünftigen Form des Nutzungsrechts zu, und erklären sich einer verbindlichen
Einhaltung desselben bereit. Der Diensteanbieter behält sich des weiteren vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
4. Änderung der Leistung
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die dargebotenen Dienstleistungen zu ändern oder generell nicht weiter fortzusetzen. Der Diensteanbieter kann nicht gegenüber dem Nutzer noch eines
sonstigen Dritten für eine Änderung oder Beendigung nicht verantwortlich gemacht werden.
5. Datenschutz
In Bezug auf den angebotenen Service hat der Nutzer stets (1) die korrekten, vollständigen und aktuellen Informationen anzugeben, sofern er hierzu von dem Diensteanbieter in jedwelcher Art aufgefordert wird, sowie (2) diese Informationen - sofern erforderlich
- aktuell, korrekt und vollständig zu halten. Dies gilt insbesondere für die Abfrage von persönlichen Daten. Dem Diensteanbieter ist es gestattet, die persönlichen Daten des Nutzers sowie andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten betreffen, zu
speichern, soweit dies zur Erfüllung des Dienstleistungszwecks erforderlich ist. Der Diensteanbieter ist berechtigt diese Daten zur Werbung und Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung seiner Dienste zu nutzen oder Dritten zur
Verfügung zu stellen, insbesondere staatlichen Stellen solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen, es sei denn, dem Diensteanbieter ist dies durch ein anwendbares Gesetz oder es dem Diensteanbieter durch
sonstige Rechtsprechung nicht erlaubt ist.
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer das Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu versagen bzw. die gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von dem Nutzer gemachte Information inkorrekt sein.
6. Zugang, Zugangskennung und Sicherheit
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten.
Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
Der Nutzer kann sein Passwort sowie sonstigen Informationen jederzeit online ändern.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, alle persönliche Passwörter zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Diensteanbieter wird von Kosten und
Ansprüchen Dritter freigestellt, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
7. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
(1) Die von dem Diensteanbieter zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Materialien (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit
schriftlicher Genehmigung durch den Diensteanbieter gestattet.
(2) Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Diensteanbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Nutzer wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese
Bedingungen, ist der Diensteanbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Der Diensteanbieter behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Der Diensteanbieter behält sich ebenfalls das
Recht vor, das Angebot des Nutzer ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen.
Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
8. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen innehabenden Leistungs-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den
Diensteanbieter findet nicht statt.
Der Nutzer sichert zu, die Inhalte rechtlich sauber zu halten, so dass der Diensteanbieter in keinster Weise zur Verantwortung gezogen werden kann für: Pornographie oder Inhalte, die nur für Erwachsene bestimmt sind, Glücksspiel oder Lotterie, Inhalte, die
ungesetzlich, obszön, bedrohend, beleidigend, verleumderisch oder skandalös sind, Inhalte, die private Informationen über Personen ohne deren Einwilligung preisgeben, Inhalte, die Warenzeichen, das Urheberrecht oder anderes geistiges Eigentum verletzen,
Inhalte, die andere dazu verleiten, kriminelle Handlungen zu begehen oder Handlungen, die die zivile Ordnung untergraben oder anderweitig gegen lokale, staatliche oder internationale Gesetze verstossen.
Der Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der Diensteanbieter zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den Diensteanbeiter von Forderungen Dritter, sämtlichen
entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vertraglichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für Drittlieferung.
Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Seiten des Diensteanbieters ist strengstens untersagt. Sämtliche Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Diensteanbieters sind abzuweisen.
Um keine unsachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen, verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen mit entsprechender Sorgfalt wahrzunehmen.
9. Haftungsbeschränkungen
Der Diensteanbieter haftet in keiner Weise für eventuell auftretende Irrtümer oder Unterlassungen auf seinen Seiten, und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Demgemäss sind alle Informationen, welche die Seiten des Diensteanbieters, den
Diensteanbieter selbst oder sonstige Dritte betreffen, so wie sie wiedergegeben sind.
Insofern kann der Diensteanbieter auch keinerlei Gewährleistung oder Haftung für Inhalte in Bezug auf Aktualität, Richtigkeit oder Qualität der Seiten, oder ob eine Domain auf eine Seite mit unerwünschtem oder anstößigem Inhalt weitergeleitet wird,
übernommen werden. Dies gilt insbesondere für die Seiten aus dem Internet, die nur für Erwachsene gedacht sind oder auf manche Personen anstößig wirken. Der Diensteanbieter distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, auf die weitergeleitet
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Garantieausschluss nicht, so dass Obergenanntes nicht in jedem Fall geltend gemacht werden kann.
Alle auf den Seiten des Diensteanbieters verwendeten Warenzeichen sind eigetragen für die jeweiligen Rechteinhaber. Der Diensteanbieter masst sich kein Recht an diesen Warenzeichen an.
10. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollten diese Nutzungsbedingungen unvollständig sein, so werden die Nutzungsbedingungen in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche
Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen.
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